Bericht aus der Die Mitte | EVP-Fraktion und dem Grossen Rat vom 03. Oktober 2022 von Kantonsrat Benno Schildknecht, Hagenwil b. Amriswil

6. Oktober 2022

Seit Juli sitze ich nun im Kantonsrat als Nachfolger von Dominik Diezi. Langsam kenne ich auch die Abläufe im Rat und bei Fragen haben meine Ratskolleginnen und Kollegen immer ein offenes Ohr. Erstaunt hat mich die grosse Papierflut, welche zum Glück auf elektronischem Weg daherkommt.

Die erste «Wintersitzung» hat auch für «alte Hasen» einige Neuerungen gebracht.

Mit der WEGA – Sitzung beginnt der Ratsbetrieb wieder im Weinfelder Regierungsgebäude, wegen Corona ist es für etliche Ratsmitglieder die erste Sitzung in dieser Legislatur an diesem Ort.

Neu konnten wir elektronisch abstimmen. Für jedes Ratsmitglied liegt ein persönliches Abstimmungsgerät bereit. Zuerst mussten diese Geräte auch getestet werden. Beim dritten Probelauf und nach einigen techn. Anpassungen stimmten die Resultate mit der Anzahl Anwesenden überein. Auf einem Grossbildschirm wird aufgezeigt, wie jede Parlamentarierin jeder Parlamentarier abstimmt und das Schlussresultat wird bekannt gegeben.

Bekanntlich ist die WEGA-Sitzung immer kurz, so auch heute.

Trotz neuer Elektronik wurde die Präsenz per Namensaufruf festgestellt.

Im ersten Traktandum wurde Herr Peter Dünner als Mitglied des Obergerichts für den Rest der Amtsdauer mit grossem Mehr gewählt. Auch legte der neu gewählte Oberrichter die Amtsgelübde ab.

Das geänderte Gesetz zum Schutz der Natur und der Heimat, TG NHG kommt nach einigen redaktionellen Änderungen zur Schlussabstimmung.

Bei 109 Ja, 9 Nein und 3 Enthaltungen wird das Gesetz verabschiedet.

Auf eine Volksabstimmung will der Rat verzichten.

Das Gesetz über die Vereinbarung zur Milderung finanzieller Härtefälle von raumplanerischen Massnahmen in Kleinsiedlungen liegt zur 2. Lesung vor.

Es werden keine Änderungen mehr verlangt. An einer nächsten Sitzung wir das Gesetz nun verabschiedet.

Im Dezember 2021 wurde die Interpellation «Verbesserung für die Pflege sind dringend» eingereicht. Die Antwort des Regierungsrates liegt nun vor. Einige Vortanten meldeten sich zu Wort. Es wurde mit Vehemenz auf die schwierige Lage beim Pflegepersonal hingewiesen. Handlungsbedarf ist wichtig und schnell nötig.